Mitgliederversammlung der Freien Bürger Wertheim am 16.03.2005

Zu einem informellen Treffen und umfangreichen Gedankenaustausch kamen am Mittwoch vergangener Woche die Fraktion, Mitglieder und Freunde der Freien Bürger Wertheim im Gasthaus zum Goldenen Adler in Wertheim zusammen.

Im Mittelpunkt stand hierbei die jüngste Sitzung des Betriebsausschusses des Städtischen Krankenhauses Wertheim. Dr. Jutta Finkenauer und Gerhard Kohout, von der Fraktion der Freien Bürger als Mitglieder in den Ausschuss entsandt, berichteten von der Klausurtagung am vorvergangenen Samstag in der Krankenpflegeschule.

Hierbei wurden die, auch aufgrund der Tätigkeit des Beratungsunternehmens Lohfert & Lohfert, insbesondere im Sachkostenbereich erzielten Einsparungen als großer Schritt in die richtige Richtung gewürdigt. Man war sich jedoch einig, dass in diesem Bereich in Zukunft weitere Einsparungen kaum möglich sein werden.

Teilweise sehr kontrovers wurde dann der Vorschlag von Krankenhausleitung und Stadtverwaltung diskutiert, die jetzige Betriebsform eines Eigenbetriebs unter Umständen in eine gemeinnützige GmbH zu überführen.

Auch die Freien Bürger sehen zwar die Notwendigkeit, dass insbesondere im Personalbereich weitere Einsparungen nötig sind um die Zukunft des Krankenhauses unter städtischer Führung langfristig zu sichern, andererseits sei es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sicherlich schwer zu vermitteln, weshalb diese nach erfolgter Änderung der Gesellschaftsform auf Basis eines dann möglichen Haustarifvertrages Einschnitte bei Ihren Löhnen und Gehältern akzeptieren sollen. Schließlich seien auch die bisherigen Sanierungsschritte bereits teilweise auf dem Rücken der Mitarbeiter ausgetragen worden.

Man bescheinigte dem Krankenhauspersonal, dass hier exzellente und engagierte Arbeit geleistet werde, die hohen Anteil daran hat, dass das Wertheimer Krankenhaus auch von Patienten die weit über der Stadtgrenze hinaus wohnen in Anspruch genommen wird.

Mit Bedauern wurde festgestellt, dass aus rechtlichen Gründen ein ähnlicher Solidarbeitrag zur Sanierung des kommunalen Haushalts insbesondere von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung wohl nicht eingefordert werden kann.

Unter dem Strich war man sich einig, dass alles getan werden muss, um das Krankenhaus als Einrichtung der Regelversorgung in Händen der Stadt Wertheim zu erhalten. Wenn dies auch mit maßvollen Einschnitten im Gehaltsgefüge verbunden sei, müsse dies wohl aus den genannten Gründen zähneknirschend akzeptiert werden. Aber nur eine kurzfristige Reduzierung des jährlichen Fehlbetrags und eine mittelfristige Rückführung der Verbindlichkeiten sei die Überlebensgarantie für diese Einrichtung.

Bezüglich des Erwerbs der früheren Räume der Personal GmbH auf dem Reinhardshof durch die Wertheimer Muslime mit dem Ziel der Einrichtung einer Moschee, herrschte unter den Mitgliedern der FBW Einigkeit, dass mit dem nun gewählten Standort sicherlich sowohl die Muslime als auch die Wertheimer Bevölkerung gut leben kann. Wie Stadtteilbeiratsvorsitzender Walter Ploch berichtete, seien ihm bislang noch keinerlei kritische Stimmen aus der Bevölkerung zugetragen worden. Auch er bestätigte dem islamischen Verein bei der Standortwahl eine Entscheidung mit Augenmaß getroffen zu haben und ist sich sicher, dass es im Umfeld der künftigen Moschee sicherlich nicht zu Reibungspunkten mit der Bevölkerung kommen werde.

Alle Anwesenden zeigten sich erleichtert, dass dieses Thema, welches im letzten Kommunalwahlkampf von manchen Seiten sehr hochgekocht wurde, nun wohl doch einen versöhnlichen und pragmatischen Schlusspunkt gefunden hat.

Gegen Ende der Veranstaltung befasste man sich noch mit der auf dem Bahnhofsareal geplanten Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelmarktes. Schnell stellte sich heraus, dass die Freien Bürger der dort geplanten Ansiedlung sehr kritisch gegenüber stehen.

Bezweifelt wurde zum einen, dass ein sich dort ansiedelnder Markt auf der geplanten Fläche tatsächlich nur Lebensmittel und nicht doch innenstadtrelevante Sortimente anbieten werde. Zum anderen wurde die positive Wirkung auf die Innenstadt in Frage gestellt. Dass in der Verwaltungsvorlage die Schließung der bisherigen in der Kernstadt vorhandenen Supermärkte als ohnehin unvermeidbar bezeichnet wurde, wurde von den Mitgliedern als wenig hilfreich und zynisch heftig kritisiert. Da zwischen der Altstadt und der für die Ansiedlung eines Supermarktes vorgesehen Fläche nicht nur die Tauber, sondern auch das noch vorhandene Bahngelände liegt, bezweifelten die meisten der Anwesenden, dass hier eine Magnetwirkung entstehen könnte, da die Entfernung bis in die Stadt zu Fuß einfach zu weit sei. Kaum ein Besucher werde daher sein Auto stehen lassen und dann noch in der Stadt weitere Einkäufe erledigen. Selbst bei Verwirklichung der ursprünglich geplanten Fußgängerbrücke an der Taubermündung seien immer noch Bahnlinie- und Gelände zu überwinden um die Entfernung deutlich zu verkürzen und entsprechend attraktiv zu gestalten.

Nicht übersehen dürfe man schließlich, dass die Stadt zugleich auch die Ansiedlung eines Supermarktes auf dem bislang noch durch die Firma Michael Popp (Mercedes-Benz) in Bestenheid genutzten Geländes befürwortet.

Auch zur weiteren Vertiefung dieses Themas und zur Diskussion mit der Bevölkerung, wird am Mittwoch, den 11. Mai eine Veranstaltung der Freien Bürger in Bestenheid stattfinden.

Künftig sollen alle zwei Monate offene Veranstaltungen in der Stadt, den Stadtteilen und auf den Ortschaften stattfinden, in denen die aktuellen kommunalpolitischen Themen von interessierten Bürgern mit den Mitgliedern der FBW diskutiert werden können.