Treffen der Freien Bürger Wertheim in Nassig

In der vorletzten Woche trafen sich Mandatsträger und Mitglieder der Freien Bürger Wertheim in Nassig. Im Mittelpunkt stand hierbei eine Wanderung an einen Aussichtspunkt von dem aus man das Maintal im Bereich Bestenheid, Grünenwört, Hasloch überblicken konnte, um sich ein Bild von dem Standort des geplanten GuD-Kraftwerks aus einer erhöhten Perspektive zu machen.

Bei der anschließenden Diskussion in einer Gaststätte, an der auch ein Vertreter der Bürgerinitiative „Umweltschutz Maintal“ teilnahm, wurde über den Kraftwerksstandort in der Heusleinsgrube und die möglichen Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Luftqualität im Maintal, diskutiert.

Hierbei wurde von allen anwesenden Mitgliedern der FBW-Gemeindratsfraktion klargestellt, dass man mit dem Bürgerbegehren kein Problem habe. Bei einem solchen Projekt sei es nur legitim, dass die Entscheidung an die Bürger Wertheims zurückgegeben werde.

Mit den Einwänden gegen das Kraftwerke setzte man sich durchaus kontrovers auseinander. Nach Ansicht von Hubert Sadowski, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und zugleich Ortsvorsteher von Nassig, sei der Standort durchaus denkbar für ein GuD-Kraftwerk. Insbesondere die Argumentation, dass das Maintal an der Heusleinsgrube zu eng sei, sei nach der gerade erfolgten Besichtigung des Maintals aus der erhöhten Perspektive eigentlich nicht nachvollziehbar. Gerade in dem Bereich des Industriegebiets sei das Tal relativ breit und auch die Höhenrücken, insbesondere auf der badischen Seite, seien nicht sehr hoch und steil. Zudem sei zu berücksichtigen, dass aufgrund des mit 80 Meter Höhe geplanten Abgasschornsteines und der durch den Kamineffekt erreichten Austrittsgeschwindigkeit der Abgase eine ausreichende Verteilung der Emissionen zu erwarten sei.

Gerhard Kohout erläuterte die zu erwartenden Emissionen, die nahezu ausschießlich aus Kohlendioxid, Stickoxiden und Wasserdampf bestehen würden. Dies wurde so auch von dem anwesenden Vertreter der Bürgerinitiative bestätigt. Wie Kohout weiter ausführte, sei aufgrund der zu erwartenden Emissionen mit keiner gesundheitlichen Belastung der Bürger zu rechnen.

Nicht übersehen solle man bei einer Entscheidung auch, dass die Stadt aus dem bereits geschlossenen Optionsvertrag kaum mehr herauskomme, ohne finanziell in Regress genommen zu werden.

Auf das umfangreiche Genehmigungsverfahren ging Werner Kozyra ein. Hierbei werde selbstverständlich auch auf die bereits durch die vorhandene Industrie erzeugte Belastung eingegangen und letztlich die zu erwartende Gesamtbelastung zu Grunde gelegt. Man solle nicht außer acht lassen, dass in Deutschland die schärfsten und umfangreichsten Genehmigungsverfahren für solche Kraftwerke gelten würden. Mit einer Genehmigung sei daher nur dann zu rechnen, wenn alle Grenzwerte eingehalten bzw. unterschritten würden.

Kritisiert wurde von Dr. Jutta Finkenauer, Fraktionsvorsitzende der FBW, dass im Vorfeld der Gemeinderatsentscheidung die Unabhängigkeit der Genehmigungsbehörden angezweifelt wurde. Wenn man kein Vertrauen in die zuständigen Ämter und die geltende Gesetze habe, die letztlich dem Schutz der Bevölkerung dienen, könne man gleich die gesamte parlamentarische Demokratie in Frage stellen. Letztlich müsse man sich auf die Entscheidung der Aufsichtsbehörden verlassen können und Vertrauen in die Gesetzgebung haben.

Wie der Vertreter der Bürgerinitiative erläuterte habe sich in zahlreichen Gesprächen gezeigt, dass die Mehrheit der Maintalbewohner gegen das Kraftwerk sei. Dass dies insbesondere auch für die Bestenheider Bevölkerung gelte, wurde von Achim Hiller bestätigt.

Die zu erwartende Grenzbelastung durch die Emissionen sei nicht tragbar. Von Seiten der Bürgerinitative sei man der Ansicht, dass mit den bereits jetzt durch die Industrie erzeugten Emissionen die Grenze der Belastung erreicht sei.

Er kritisierte die Vorgehensweise der Stadtverwaltung, insbesondere hinsichtlich der Informationspolitik im Vorfeld der Gemeinderatsentscheidung und zeigte sich überzeugt, dass das Bürgerbegehren zugelassen werde und sich die Mehrheit der Wertheimer gegen das Kraftwerk aussprechen werde.

In diesem Zusammenhang kritisierte Marcus Götz, dass das Bürgerbegehren eigentlich zu früh komme. Erst müssten alle Zahlen und Fakten aus den Gutachten der Aufsichtsbehörden auf dem Tisch liegen, um den Bürgerinnen und Bürgern eine objektive Entscheidung möglich zu machen. Man dürfe sich hierbei nicht allein auf die Zahlen der Südweststrom einerseits, bzw. auf die der Kraftwerksgegner andererseits verlassen. Die vergangenen Diskussionen hätten gezeigt, dass hier auch schnell einmal falsche Zahlen in Umlauf kämen, die einer objektiven Entscheidung nicht förderlich seien und nur unnötig verwirrten.

Die Treffen der Freien Bürger Wertheim mit der Bevölkerung sollen auch in Zukunft fortgesetzt werden. Über den nächsten Termin wird rechtzeitig in der Regionalpresse informiert werden.